Datenschutz

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte/r
2. Informationen für betroffene Personen nach Art. 13 und 14 DSGVO
3. Automatisierte Entscheidungsfindung
4. Datenübermittlung Drittland
5. Ihre Rechte
6. Internetseite
7. Kontaktaufnahme über allgemein zugängliche Kontaktwege der Beauftragten
8. Newsletter-Versand
9. Pressearbeit
10. Soziale Netzwerke

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus (IntB) ist an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) angebunden. Die der IntB übertragenen Aufgaben, nimmt sie in fachlicher Unabhängigkeit und damit auch als datenschutzrechtlich Verantwortliche wahr. Aufgrund der organisatorischen Einbindung ist die Beauftragte aber auch ein Teil des BMAS und nimmt insoweit an den in der Verantwortung des BMAS liegenden Verarbeitungsverfahren teil. Mit dieser Datenschutzerklärung werden die Informationen nach Art. 13, 14, 7 Absatz 3 Satz 3 und Art. 21 Absatz 4 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und im Sinne des § 25 Abs. 1 Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TDTSG) erteilt.

Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (sog. betroffene Person) beziehen. Zu personenbezogenen Daten zählen folglich sämtliche Informationen, mit denen eine Person eindeutig bestimmt wird oder mit denen eine eindeutige Zuordnung durch die Kombination von eigenen und fremden Informationen möglich ist, wie beispielsweise Name, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse. Unter personenbezogene Daten fallen zudem durch die Nutzung der Webseite notwendigerweise entstehende Informationen wie beispielsweise Beginn, Ende und Umfang der Nutzung oder IP-Adresse.

Im BMAS und bei der IntB werden personenbezogene Daten nur im notwendigen Umfang und vor allem zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten verarbeitet. Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten erfolgt insbesondere auf der Grundlage der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Welche personenbezogenen Daten dies betrifft, zu welchem Zweck sie verwendet werden und auf welcher Grundlage sie benötigt und verarbeitet werden, wird mit dieser Datenschutzerklärung erläutert. Sie enthält Hinweise, wie die verantwortliche Stelle und die /der Datenschutzbeauftragte des BMAS und der IntB kontaktiert werden können. Die Datenschutzerklärung enthält zudem Informationen zu den Rechten der betroffenen Personen und soll diese unter anderem in die Lage versetzen, über den Umgang mit den personenbezogenen Daten informiert zu entscheiden.

Allgemein wird auf die Datenschutzerklärung des BMAS verwiesen: BMAS - Datenschutz

Für die Nutzung dieser Internetseite, allgemein zugänglicher Kontaktwege, des Newsletter-Versands, der Pressearbeit, Sozialer Netzwerke und spezieller Verarbeitungen durch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus im BMAS werden ergänzend folgende Informationen zur Verfügung gestellt.

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte/r

In den Bereichen, in denen die IntB die alleinige Verantwortung trägt ist sie verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten und wie folgt erreichbar

Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus
Wilhelmstraße 49
10117 Berlin
Deutschland

Telefon Dienstsitz Berlin:: +49 30 18 5270
Telefon Dienstsitz Bonn:: +49 228 99 5270
E-Mail:: poststelle@bmas.bund.de
DE-Mail:: poststelle@bmas.de-mail.de

Für diesen Bereich wurde eine Datenschutzbeauftragte der IntB bestellt. Diese Aufgaben nimmt die Datenschutzbeauftragte des BMAS wahr.

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an die behördliche Datenschutzbeauftragte des BMAS:

Datenschutzbeauftragte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
53107 Bonn

Telefon:: +49 30 18 5270
E-Mail:: bds@bmas.bund.de

2. Informationen für betroffene Personen nach Art. 13 und 14 DSGVO

Um über die Datenverarbeitung und die Rechte der betroffenen Personen aufzuklären und der Informationspflicht (Art.13 und 14 DSGVO) nachzukommen, wird nachfolgend über die einzelnen Sachverhalte der Verarbeitungen informiert. Allgemein wird auf die Datenschutzerklärung des BMAS verwiesen: BMAS - Datenschutz. In den Bereichen, in denen die IntB die alleinige Verantwortung trägt ist sie verantwortlich.

3. Automatisierte Entscheidungsfindung

Eine automatisierte Entscheidungsfindung erfolgt grundsätzlich nicht. Sollte in einem Einzelverfahren eine solche automatisierte Entscheidungsfindung ausnahmsweise erfolgen, wird dort auf diese Besonderheit hingewiesen.

4. Datenübermittlung Drittland

Es besteht nicht die Absicht, die personenbezogenen Daten an Empfänger in einem Drittland oder an eine internationale Organisation zu übermitteln. Sollte in einem Einzelverfahren eine solche Datenübermittlung ausnahmsweise erfolgen, wird dort auf diese Besonderheit hingewiesen.

5. Ihre Rechte

Betroffene Personen haben gegenüber dem BMAS und der IntB als Verantwortliche Rechte hinsichtlich der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten:

5.1 Allgemeine Betroffenenrechte

Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
Mit dem Recht auf Auskunft erhält die betroffene Person eine umfassende Information über die personenbezogenen Daten und einige andere wichtige Kriterien, wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
Das Recht auf Berichtigung ermöglicht es der betroffenen Person, unrichtige personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
Das Recht auf Löschung ermöglicht es der betroffenen Person, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn beispielsweise die personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in Art. 17 DSGVO und § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung ermöglicht es der betroffenen Person, eine weitere Verarbeitung der personenbezogenen Daten unter bestimmten Voraussetzungen vorerst zu unterbinden.
Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Das Recht auf Datenübertragbarkeit ermöglicht es der betroffenen Person unter bestimmten Voraussetzungen, die personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Es gilt die in Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO geregelte Ausnahme von diesem Recht.

5.2 Widerrufsrecht bei einer Datenverarbeitung aufgrund von Einwilligung

Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung (Artikel 6 Absatz 1 a), Artikel 7 oder Art. 9 Abs. 2 a) DSGVO) erfolgt, kann diese jederzeit widerrufen werden (Art. 7 Absatz 3 Satz 1 DSGVO).

Im Einzelfall kann es sein, dass nach einem Widerruf die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zwar nicht mehr zum ursprünglichen Zweck erfolgen darf, jedoch ganz oder zum Teil aus anderen Gründen erforderlich wird. Über diese Zweckänderung wird entsprechend informiert.

Der Widerruf kann in den Bereichen, in denen die IntB die alleinige Verantwortung trägt, an die o. g. Kontaktadresse der IntB erfolgen, in allen weiteren Fällen an das BMAS, soweit in der Einwilligungserklärung kein besonderer Ansprechpartner innerhalb des BMAS angegeben wurde.

5.3 Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO

Basiert die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO (Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben) haben die betroffenen Personen das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Widerspruch einzulegen (Art. 21 Abs. 1 DSGVO). Es gelten die in Art. 21 DSGVO und § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Der Widerspruch kann formfrei unter Angabe des Namens und gegebenenfalls weiterer Identifikationsmerkmale (z. B. E-Mail-Adresse, Anschrift) erfolgen und sollte in den Bereichen, in denen die IntB die alleinige Verantwortung trägt, an die o. g. Anschrift der IntB gerichtet werden, in allen weiteren Fällen an das BMAS, soweit keine Hinweise auf einen besonderen Ansprechpartner innerhalb des BMAS angegeben wurden.

5.4 Beschwerderecht

Betroffene Personen haben das Recht, sich mit einer Beschwerde über eine mögliche unrechtmäßige Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten an die für das BMAS zuständige Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu wenden:

Bundesbeauftragte/r für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Telefon:
0228 9977990
E-Mail:
poststelle@bfdi.bund.de

6. Internetseite

6.1 Besuch der Internetseite

Zweck
Bei jedem Besuch der Internetseite der IntB werden Daten verarbeitet die zur Bereitstellung des Angebotes erforderlich sind. Die IntB ist auf Grundlage von § 5 BSI-Gesetz (Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) zur Speicherung der Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMAS und der Kommunikationstechnik des Bundes verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt.
Art der Daten und Quelle
Dies sind:
- Typ und Version des Internet-Browsers
- verwendetes Betriebssystem
- IP-Adresse des Nutzers
- IP-Adresse und Name des Servers
- Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
- HTTP-Protokoll und -Status
- übertragene Datenmenge
- Dateipfad
Die personenbezogenen Daten bezieht das BMAS direkt von den betroffenen Personen und ihren elektronischen Endgeräten.
Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 c) DSGVO in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz.
Empfänger
Diese Daten werden ebenfalls in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus auf einem Server bei dem Webanbieter Digitas GmbH gespeichert. Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMAS protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit dazu eine rechtliche Verpflichtung besteht oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.
Speicherdauer
Die Löschung erfolgt, sobald der Zweck der Datenverarbeitung entfallen ist, es sei denn es bestehen berechtigte Interessen der IntB nach Art. 17 Abs. 3 DSGVO oder es bestehen Aufbewahrungspflichten aus Gründen der IT-Sicherheit (drei Monate gemäß § 5 Abs. 2 BSIG).
Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Ohne die oben genannten technischen Verbindungdaten ist eine Nutzung der Internetseite faktisch bzw. aus IT-sicherheitsrechtlichen Gründen nicht möglich.

6.2 Session-Cookies

Zweck
Bei Besuch der Website werden sogenannte Session-Cookies gesetzt. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. Sie sind funktional erforderlich, um eine stabile Verbindung zur Website [URL] zu gewährleisten.
Mit der Session-ID kann die Nutzung der Website durch den Besucher nachvollzogen werden.
Art der Daten und Quelle
In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Es werden in diesem Zusammenhang keine personenbezogenen Daten erhoben.
Rechtsgrundlage
Dies erfolgt auf Grundlage des § 25 Abs. 2 Nr. 2 Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz [TTDSG)]).
Speicherdauer
Die auf der Website der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus eingesetzten Session-Cookies werden gelöscht, wenn die Sitzung beendet wird, das Browserfenster geschlossen wird oder eine andere Seite aufgerufen wird.
Hinweis: Er gibt auch dauerhafte Cookies, um Besucherinnen und Besucher auch nach langer Zeit wieder erkennen zu können. Diese Informationen werden als Textdatei auf der Festplatte der besuchenden Personen gespeichert. Solche Cookies verwendet die Webseite der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus nicht.

6.3 Webanalyse

Zweck
Zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen werden im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit und zu den von der IntB wahrzunehmenden Aufgaben Nutzungsinformationen zu statistische Zwecken ausgewertet.
Art der Daten und Quelle
Mit dem Webanalysedienst etracker werden Cookies auf dem Rechner der Besucher gespeichert. Werden Einzelseiten dieser Webseite aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:
- zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers (die letzten 6 Zeichen werden anonymisiert),
- die aufgerufene Webseite,
- die Webseite, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer),
- Erkennung wiederkehrender Besucher und Besucherhistorie
- die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden,
- die Verweildauer auf der Webseite und
- die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite.
- Die personenbezogenen Daten erzeugt die IntB zwar beim Besuch des Web-Angebots Die IP-Adresse wird jedoch bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass die nutzenden Personen für die IntB anonym bleiben.
Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden, sondern 2 Bytes der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.: 192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.
Rechtsgrundlage
Diese Anonymisierung der personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 c) i. V. m. Art. 5 Abs. 1 c) DSGVO (Grundsatz der Datenminimierung).
Die kurzzeitige Erhebung der IP-Adresse vor der Anonymisierung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 a), Art. 7 DSGVO und im Übrigen gemäß § 25 Abs. 1 TTDSG. Über die Erhebung kann im Vorfeld entschieden werden. Das geschieht durch die Auswahl, welche die Nutzenden zu Beginn des Besuchs im Cookie-Hinweis tätigen. Wenn die Nutzenden die Auswahl nachträglich ändern möchten, kann das durch Klick auf den untenstehenden Link erfolgen. Der Cookie-Dialog öffnet sich dann erneut und die Einstellungen können entsprechend geändert werden.
zum Cookie Dialog
Empfänger
Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern des Dienstleisters etracker im Auftrag der IntB. Eine Speicherung der Nutzungsinformationen findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
Speicherdauer
Die IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass die nutzenden Personen für die IntB anonym bleiben.
Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Haben die nutzenden Personen keine Einwilligung zur Speicherung und Auswertung dieser Daten aus dem Besuch erteilt, wird im Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass etracker keinerlei Sitzungsdaten erhebt.
Die nutzenden Personen können sich hier entscheiden, ob im Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um dem Betreiber der Webseite die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen.
Wenn Sie sich dagegen entscheiden möchten, entfernen Sie den Haken aus dem Feld unterhalb, um den etracker Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen. Wenn Sie allgemein Cookies bereits abgelehnt haben, wird das Feld nicht angezeigt, weil ohnehin keine Daten erhoben werden dürfen. Die Ablehnung der Webanalyse kann auch direkt über den Browser erfolgen. Auch dann wird Ihnen das Feld nicht angezeigt.
Tracking ist inaktiv – jetzt aktivieren [LINK/Schalter]
Hinweis: Wenn die Cookies gelöscht werden, hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. vom Nutzer erneut aktiviert werden muss.

7. Kontaktaufnahme über allgemein zugängliche Kontaktwege der Beauftragten

Zweck
Die im Rahmen einer Kontaktaufnahme durch die absendende Person mitgeteilten personenbezogenen Daten werden zum Zweck der Bearbeitung, Beantwortung und Dokumentation des Anliegens verarbeitet. Die Kontaktaufnahme mit der IntB erfolgt über die ITK Dienste und Anwendungen des BMAS über:
- Kontaktaufnahme mittels Kontaktformular
- Kontaktaufnahme über intb[at]bmas.bund.de
- Kontaktaufnahme über presse-integration.intb[at]bmas.bund.de
- Kontaktaufnahme mit Brief an die Postadresse
- Kontaktaufnahme mittels Telefon
Art der Daten und Quelle
Die im Zusammenhang mit den Anliegen übermittelten Daten werden - wie bereits in der Datenschutzerklärung des BMAS dargestellt – wie folgt beschrieben verarbeitet. Die Angabe der Anschrift bei Einzeleingaben ist notwendig, da das BMAS nach der geltenden Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) gehalten ist, Bürgeranliegen postalisch zu beantworten, und eine vertrauliche Antwort häufig nur per Post gewährleistet werden kann.
Die personenbezogenen Daten bezieht das BMAS in der Regel direkt von den betroffenen Personen im Rahmen der Kontaktaufnahme; gegebenenfalls auch von Geschäftsbereichs-Behörden soweit diese für eine Prüfung und Beantwortung des Anliegens einbezogen werden.
Empfänger
Kontaktaufnahme mittels Kontaktformular:
Die Verarbeitung des Anliegens, welches über das Kontaktformular auf der Internetseite der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus mitgeteilt wird, erfolgt durch die Geschäftsstelle und den Bürgerservice der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus.
Speicherdauer
Die Festsetzung der Aufbewahrungsfristen erfolgt unter Beachtung der Verwaltungsvorschrift für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (VV-ZBR BHO 4.7 sowie Nr. 6 der Anlage 1), der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums des Innern zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen (VS-Anweisung - VSA) sowie der Hinweise des Bundesarchivs für die Schriftgutverwaltung betreffend der Festsetzung von Aufbewahrungsfristen für das Schriftgut von obersten Bundesbehörden gemäß § 19 Registraturrichtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien (RegR).
Soweit die Kontaktaufnahme im Rahmen beispielsweise von Einzeleingaben erfolgt beträgt die Aufbewahrungsfrist ein Jahr ab dem Ende des Kalenderjahres, in dem die Bearbeitung abgeschlossen wurde, bei fachspezifischen Themen oder Stellungnahmen beträgt die Frist bis zu 20 Jahren, für Stellungnahmen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren bis zu 30 Jahren ab Ende des Kalenderjahres, in dem die Bearbeitung abgeschlossen wurde.
Hinweis: Nicht erforderliche Unterlagen werden durch das BMAS gegebenenfalls vernichtet.
Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Ohne Angabe der Adressdaten und anfragerelevanter personenbezogener Daten ist eine Bearbeitung und Beantwortung des Anliegens nicht möglich.

8. Newsletter-Versand

Zweck
Die IntB setzt personenbezogenen Daten in diesem Kontext ausschließlich für den Versand der Newsletter und für statistische Auswertungen zur Analyse der Systemleistung ein.
Art der Daten und Quelle
Wer sich auf einem der Newsletter-Verteiler der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie die Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus einträgt, muss die E-Mail-Adresse sowie die gewählte(n) Newsletterliste(n) angeben. Die personenbezogenen Daten bezieht die IntB direkt von den betroffenen Personen.
Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO.
Durch das Anmeldesystem mit einer zusätzlichen Bestätigungsnachricht, die einen Link zur endgültigen Registrierung enthält (Double-opt-in) ist sichergestellt, dass der Newsletter von der anmeldenden Person explizit erwünscht ist.
Bei der Registrierung werden die Daten auf dem BMAS-Server gespeichert und eine Bestätigungsnachricht mit einem Link zur endgültigen Registrierung an die angegebene E‑Mail‑Adresse generiert. Soweit die Registrierung nicht durch den Link in dieser E-Mail bestätigt wird, werden die Daten nach 24 Stunden gelöscht.
Erst durch Bestätigung des Links in der E-Mail werden die Daten zum Newsletter-Versand für die Nutzung des Newsletter-Angebots gespeichert.
Empfänger
Diese personenbezogenen Daten werden auf einem Server des BMAS gespeichert.
Die Verwaltung der Newsletter-Abonnements wird von dem Dienstleister Digitas GmbH übernommen. Eine darüber hinaus gehende Weitergabe an Dritte findet nicht statt.
Speicherdauer
Soweit die abonnierende Person mit der Speicherung der Daten zu diesem Zweck nicht mehr einverstanden ist und somit das IntB-Angebot nicht mehr nutzen möchte, kann die Einwilligung zur Datenverarbeitung für den Versand des Newsletters jederzeit widerrufen werden.
Damit erfolgt eine Abmeldung vom Newsletter-Versand und die angegebenen Daten werden dabei gelöscht.
Mit diesem Link zur Newsletter-Abmeldung kann die Abmeldung erfolgen. Hierfür wird die E-Mail-Adresse benötigt, die bei der Anmeldung angegeben wurde.
Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Ohne die E-Mail-Adresse der abonnierenden Person ist die Zustellung des gewählten Newsletters nicht möglich.

9. Pressearbeit

Presseverteiler

Zweck
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt zur Bereitstellung der von Medienvertreterinnen und Medienvertretern erbetenen presserelevanten Information (Erhalt von Pressemitteilungen, Einladungen zu presseöffentlichen Terminen u. Ä.). Die darin gespeicherten Daten nutzt der Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus auch zur Kontaktaufnahme im Rahmen der sonstigen Pressearbeit (z.B. Einladung zu Presse-Veranstaltungen oder für die Durchführung von Interviews).
Art der Daten und Quelle
Es werden folgende personenbezogene Daten verarbeitet:
- Name, Vorname
- Medium
- E-Mail-Adresse (i. d. R. dienstlich)
- Telefonnummer (i. d. R. dienstlich)

Bei Aufnahme in bestimmte, vom Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus festgelegte Verteiler (z. B. Hintergrundverteiler) wird auch die Adresse der Redaktion/des Verlagshauses abgefragt.

Die personenbezogenen Daten bezieht der Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus (eigenständig auf Anfrage) direkt von den jeweiligen Journalistinnen sowie Journalisten und/oder unmittelbar von deren Redaktionen. Für Eintragungen in den Presseverteiler werden zudem allgemein zugängliche Quellen (z. B. das Mitgliederverzeichnis der Bundespressekonferenz e.V.) genutzt.

Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG.
Empfänger
Eine Weitergabe an andere Stellen findet nicht statt, es sei denn die jeweiligen Pressevertreterinnen und Pressevertreter stimmen der Weitergabe im Vorfeld ausdrücklich zu.
Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten werden bis auf Widerruf im Kommunikationsreferat gespeichert. Zudem erfolgt die Löschung dieser Daten, wenn bekannt wird, dass eine Journalistin bzw. ein Journalist ausscheidet oder redaktionell nicht mehr für die Themenfelder verantwortlich ist, die in der Zuständigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus liegen. Auch erfolgt die Löschung, wenn beispielsweise der Empfänger aus technischen Gründen nicht mehr erreichbar ist.
In allen Presse-Aussendungen der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus ist der Hinweis enthalten, dass die empfangenden Personen jederzeit von ihrem Recht auf Widerspruch und Löschung der personenbezogenen Daten aus den Verteilern der Pressestelle der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus Gebrauch machen können. Eine einfache E-Mail an presse-integration.intb(at)bmas.bund.de reicht dazu aus.
Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist erforderlich für den Versand von Presseaussendungen. Ohne diese Daten ist die Bereitstellung von presserelevanten Informationen (z. B. Pressemitteilungen, Presseinladungen u. ä,) an Medienvertreterinnen und Medienvertreter sowie deren Redaktionen nicht möglich.

Presseanfragen

Zweck
Die Pressestelle der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus beantwortet journalistische Anfragen telefonisch und schriftlich. Dafür und für die Dokumentation ist es notwendig, personenbezogene Daten der anfragenden Journalistinnen und Journalisten zu erheben.
Art der Daten und Quelle
Es werden folgende Daten erhoben und verarbeitet:
- Name, Vorname
- Medium
- E-Mail-Adresse
- Telefonnummer

Alle Daten, die die Journalistinnen und Journalisten in ihrer E-Mailsignatur hinterlegen und damit dem Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus bei schriftlichen Anfragen aktiv zur Verfügung stellen.

Bei Bedarf wird die schriftliche Vorlage des Journalistenausweises verlangt.

Die personenbezogenen Daten werden dem Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus ausschließlich direkt von den Journalistinnen und Journalisten im Rahmen ihrer Anfragen übermittelt.

Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG.
Empfänger
Sofern nötig, zieht die Pressestelle externe Dritte für die Beantwortung der Anfrage hinzu, dazu gehören bspw. weitere Ministerien. Eine Weitergabe besonders schutzbedürftiger Daten (Art. 9 DSGVO) an andere Stellen findet nicht statt, es sei denn die jeweiligen Pressevertreterinnen und Pressevertreter bzw. die betroffene Person stimmen der Weitergabe im Vorfeld ausdrücklich zu.
Eine Weiterleitung der personenbezogenen Daten mit der Sachanfrage ist notwendig, um zu prüfen, ob in der Vergangenheit bereits ähnliche Anfragen von den entsprechenden Medienvertreterinnen und Medienvertretern kamen bzw. kann Art und Umfang der Antwort davon abhängen, welche Person/welches Medium anfragt.
Speicherdauer
Die Aufbewahrung eingehender Presseanfragen in elektronischer und analoger Form sowie diejenigen, die telefonisch im Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus dokumentiert werden, erfolgt gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien, welche die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien ergänzt. In der Regel betragen die Aufbewahrungsfristen hierfür zehn Jahre ab Ende des Kalenderjahres, in dem die Beantwortung abgeschlossen wurde.
Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Ohne die Bereitstellung personenbezogener Grunddaten können journalistische Anfragen nicht beantwortet werden.
Die Pressestelle der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus beantwortet ausschließliche journalistische Anfragen. Um die Rechtmäßigkeit der Anfrage zu prüfen, kann die Vorlage des Journalistenausweises verlangt werden.

Presseveranstaltungen

Zweck
Zur Erfüllung seiner öffentlichen Aufgaben führt der Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus regelmäßig Presse-Veranstaltungen (Pressekonferenzen, Hintergrundgespräche u. ä.) mit Journalistinnen und Journalisten durch. Zum Zwecke des Teilnehmermanagements werden personenbezogene Daten verarbeitet.
Art der Daten und Quelle
Es werden folgende personenbezogene Daten verarbeitet:
- Name, Vorname
- Medium
- E-Mail-Adresse (i. d. R. dienstlich)
- Telefonnummer (i. d. R. dienstlich)
Die Daten der eingeladenen Journalistinnen und Journalisten befinden sich in der Regel bereits in den Verteilern der Pressestelle, da diese bereits für den adressatengerechten Versand der Einladungen benötigt wird.
In Vertretungssituationen kommt es vor, dass im laufenden Redaktionsbetrieb, Einladungen an diensthabende Journalistinnen und Journalisten weitergegeben und etwaige Pressetermine in Vertretung wahrgenommen werden. Die personenbezogenen Daten, die dem Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus im Rahmen der Anmeldung der vertretenden Redakteurinnen und Redakteure bekannt werden, werden nicht automatisiert gespeichert. Die Speicherung setzt auch in diesen Fällen, den expliziten Wunsch der jeweiligen Journalistinnen und Journalisten voraus.
Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG.
Empfänger
Die mit Personenkontrollen vom BMAS beauftragten Dienstleister an den Pforten haben Zugriff auf die Daten der angemeldeten Journalistinnen und Journalisten.
Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist erforderlich für die Planung und Organisation der jeweiligen Presse-Veranstaltung sowie für den Zutritt auf die Liegenschaften des BMAS.

10. Soziale Netzwerke

Bei der Öffentlichkeitsarbeit über Soziale Netzwerke handelt es sich um eine Datenverarbeitung im öfentlichen Interesse. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung nicht nur verfassungsgemäß zulässig ist, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. In einer weiteren Entscheidung bekräftigte das Gericht im Jahr 1983 dies, solange die Regierung sachlich, richtig, verhältnismäßig und zurückhaltend ihre Politik vermittelt. Weitere Urteile kamen zum gleichen Ergebnis.

Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten der Bürgerinnen und Bürger verändert. Immer mehr Bevölkerungsgruppen informieren sich immer weniger auf „klassischen“ Informationskanälen wie Tageszeitungen oder Fernsehkanälen über das alltägliche Geschehen. Vielmehr werden Medien, die ausschließlich oder zumindest teilweise im Internet agieren, allen voran Soziale Netzwerke, zur Information genutzt. Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration zugleich die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus verfolgt mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit u. a. das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen.

Die Beauftragte nutzt Soziale Netzwerke deshalb neben weiteren essenziellen Medienkanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Kanäle, aber stets in gleicher Qualität über die Arbeit der Beauftragten zu informieren und Kontakt aufzunehmen.

Alternativ können die über diese Dienste angebotenen Informationen auch in dem Internet-Angebot der Beauftragten abgerufen werden.

Hinweise zu datenschutzfreundlichen Benutzereinstellungen bei Sozialen Netzwerken können bei der Verbraucherzentrale unter: https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/digitale-welt/soziale-netzwerke abgerufen werden. Weitere Informationen zu Sozialen Netzwerken und wie personenbezogene Daten geschützt werden können, sind zusätzlich auf den Webseiten des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu finden und bei www.youngdata.de.

Zweck
Die Beauftragte ist mit eigenen Auftritten in den Sozialen Netzwerken X und Instagram aktiv.
Der Betrieb der Social-Media-Profile der Beauftragten ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit, Personalgewinnung sowie Krisenkommunikation der Bundesregierung.
Die Redaktion verarbeitet zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben in den Netzwerken Daten der Personen, die dort aktiv an die Beauftragte herantreten, zum Beispiel durch Kommentare oder Nachrichten. Eine Verarbeitung der übermittelten personenbezogenen Daten ist auch zum Zweck der Reaktion auf die jeweiligen Anliegen erforderlich.
Art der Daten und Quelle
Hierbei kann es sich um Profilinformationen (wie Name, Profilbild, Anzahl der Follower und Anzahl der Profile, denen der Betroffene folgt), Kommentare, Seitenbeiträge, Bewertungen, Direktnachrichten, Inhalt der Anfragen, sowie neueste Posts handeln.
Die personenbezogenen Daten bezieht die Beauftragte direkt von den betroffenen Personen und ihren elektronischen Endgeräten. Von den Diensten der Sozialen Netzwerke erhält das BMAS allenfalls anonymisierte statistische Daten.
Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG.
Empfänger (ggf. Drittland)
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die sozialen Netzwerke ebenfalls Daten ihrer Nutzenden speichern und verarbeiten. Auch wenn für diese Datenverarbeitung eine gemeinsame Verantwortung nach Art. 26 DSGVO vorliegt, bleiben diese Sozialen Netzwerke Vertragspartner und Ansprechpartner der Nutzenden in datenschutzrechtlichen Fragen.
X
Die Beauftragte nutzt für den angebotenen Kurznachrichtendienst die technische Plattform und Dienste der X Corp.1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, US.
Angaben darüber, welche Daten durch X verarbeitet, und zu welchen Zwecken genutzt werden, sind in der Datenschutzerklärung von X zu finden. Weiterhin haben die Nutzenden die Möglichkeit, über das X-Datenschutzformular (https://help.x.com/de/forms/privacy) oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern (https://help.x.com/de/managing-your-account/how-to-download-your-x-archive).
Die Beauftragte weist darauf hin, dass der angebotenen X-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung der Nutzenden genutzt wird. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z. B. Reposten, Liken). Es sollte sorgfältig geprüft werden, welche personenbezogenen Daten mit der Beauftragten über X geteilt werden.
Die Beauftragte hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch X verarbeiteten Daten, die Arbeit der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.
Die bei der Nutzung des Dienstes über die Nutzenden erhobenen Daten werden von der X Corp. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u. a. um die IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu genutzten Endgeräten (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Standort und Mobilfunkanbieter. Diese Daten werden den Daten des jeweiligen X-Kontos bzw. dem jeweiligen X-Profil zugeordnet.
Angaben darüber, welche Daten durch X verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von X: https://x.com/privacy?lang=de; sowie über die Möglichkeit, eigene Daten bei X einsehen zu können: https://help.x.com/de/managing-your-account/accessing-your-x-data.
Über in Webseiten eingebundene X-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es X möglich, die Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und dem jeweiligen X-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf die Nutzenden zugeschnitten angeboten werden. Informationen hierzu und zu den vorhandenen Einstellmöglichkeiten sind auf folgenden X Support-Seiten zu finden:
https://help.x.com/de/safety-and-security/privacy-controls-for-tailored-ads
https://help.x.com/de/rules-and-policies/x-cookies
Möglichkeiten, die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu beschränken, bestehen bei den allgemeinen Einstellungen des X-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus kann bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten der Zugriff von X auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränkt werden. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf den folgenden X-Supportseiten vorhanden: https://help.x.com/de/safety-and-security/x-privacy-settings
Hinweise zu datenschutzfreundlichen Benutzereinstellungen können auch bei der Verbraucherzentrale unter: https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/digitale-welt/soziale-netzwerke abgerufen werden.
Instagram
Die Beauftragte nutzt den Dienst Instagram. Instagram ist ein Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos, der zum Konzern Meta, früher Facebook, gehört. Die Beauftragte greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Platforms Ireland Ltd, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Ireland zurück.
Die Beauftragte weist darauf hin, dass der angebotenen Instagram-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung der Nutzenden genutzt wird. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z. B. Teilen, Bewerten). Es sollte sorgfältig geprüft werden, welche personenbezogenen Daten über die Instagram-Seite der Beauftragten geteilt werden.
Angaben darüber, welche Daten durch Instagram verarbeitet und zu welchen Zwecken diese genutzt werden, sind in der Datenschutzerklärung von Instagram zu finden: Instagram-Datenschutzrichtlinie | Instagram-Hilfebereich.
Beim Besuch dieser Instagram-Seite erfasst Meta u. a. IP-Adressen sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf dem PC der Nutzenden vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um dem BMAS als Betreiber der Instagram-Seiten anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Instagram-Seite zur Verfügung zu stellen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: https://help.instagram.com/519522125107875. Die vollständigen Datenrichtlinien des Dienstes Instagram sind hier zu finden: https://help.instagram.com/581066165581870/?helpref=hc_fnav.
Über den Einsatz von Cookies informiert Meta im Rahmen der Cookie-Richtlinie für den Dienst
Instagram: https://help.instagram.com/1896641480634370/?helpref=hc_fnav.
Die Beauftragte weist darauf hin, dass Meta Platforms Ireland mittels der verwendeten Cookies dazu in der Lage ist, das Nutzerverhalten (bei angemeldeten Nutzern geräteübergreifend) auch jenseits des Dienstes Instagram auf anderen Webseiten nachzuvollziehen. Dies gilt sowohl für bei dem Dienst Instagram registrierte, als auch für dort nicht registrierte Betroffene.
Nach eigenen Angaben speichert Meta Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Meta-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy
Meta verarbeitet in seinen sog. „Seiten-Insights“ eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Meta bzw. Instagram angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Meta bzw. Instagram-Netzwerks sind. Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Instagram-Seiten zugreifen, ohne bei Instagram registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Meta gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen zu den Cookies von Meta finden Sie unter: https://www.facebook.com/policies/cookies/
Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammengefasste, anonymisierte Statistiken. Seitenbetreiber selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die in diesem Rahmen verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten, anonymisierten Seiten-Insights. Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.facebook.com/help/instagram/788388387972460
Meta Ireland ist dazu verpflichtet, Anfragen von betroffenen Personen zu beantworten. Weitere Informationen zu den Betroffenenrechten stellt Meta hier zur Verfügung: https://www.facebook.com/help/2069235856423257
Anfragen von Nutzenden zur Datenverarbeitung beim Besuch einer Instagram-Seite, die in alleiniger Verantwortung von Meta Platforms Ireland liegt, werden von der Beauftragenan Meta Platforms Ireland weitergeleitet. Nutzende können unter folgendem Link den Datenschutzbeauftragten von Meta selbst kontaktieren: https://www.facebook.com/help/contact/540977946302970
Weiterhin informiert Meta über datenschutzfreundliche Profileinstellungen bei Instagram-Profilen: https://help.instagram.com/811572406418223/?helpref=hc_fnav
Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten werden, soweit es der Beauftragten möglich ist, bei Einstellung des Betriebs dieser Sozialen-Netzwerk-Seiten gelöscht. Sofern eine weitergehende Speicherung dieser Daten durch die jeweiligen Sozialen-Netzwerk-Dienste erfolgt, richtet diese sich ausschließlich nach deren Bestimmungen in deren Datenrichtlinie und Nutzungsbedingungen.
Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Eine Verpflichtung zur Bereitstellung dieser Daten besteht nicht.
Soweit Anliegen geäußert werden, erfolgt eine personenbezogene Bearbeitung und Beantwortung von persönlichen Einzelanliegen nach entsprechendem Hinweis nur über die üblichen Kontaktwege der Beauftragten.