Integrationsbeauftragte

Projekt Vote D

Wahlbeteiligung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte erhöhen

In dem Modellprojekt Vote D wurde erprobt, wie Deutsche mit Einwanderungsgeschichte zur Teilnahme an der Bundestagswahl mobilisiert werden können.

Bei der Bundestagswahl 2017 waren sechs Millionen Deutsche mit Einwanderungsgeschichte wahlberechtigt; das ist jeder bzw. jede zehnte Wahlberechtigte - ein beachtliches Potenzial. Allerdings ist ihre Wahlbeteiligung regelmäßig unterdurchschnittlich und liegt etwa zehn Prozent hinter der Wahlbeteiligung von Deutschen ohne Einwanderungsgeschichte. Hier setzte das von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration geförderte Projekt Vote D an. Es hatte zum Ziel, insbesondere neu Eingebürgerte über das Wahlsystem zu informieren und sie für die Bundestagswahl zu interessieren. Zentrale Erkenntnis nach Abschluss des Projekts: Die Zusammenarbeit mit lokalen Migrantenorganisationen ist ein entscheidender Faktor für eine nachhaltige politische Bildungsarbeit.

Durchgeführt wurde das Modellprojekt vom Bildungsträger Minor e.V. in fünf Kommunen: Berlin, Essen, Leipzig, Landkreis Osnabrück und Tübingen. Diese Standorte wurden ausgewählt, um Erkenntnisse unter möglichst unterschiedlichen Bedingungen zu gewinnen: Kommunen im ländlichen und städtischen Raum, kleinere Städte und größere Städte.

Partner vor Ort

In Zusammenarbeit mit lokalen Bildungsträgern und Migrantenorganisationen – etwa dem Bundesverband russischsprachiger Eltern, dem polnisch-deutschen Kulturverein agitPolska oder der Volkshochschule Tübingen – wurden unterschiedliche Projekt- und Veranstaltungsformate eingesetzt, um Deutsche mit Zuwanderungsgeschichte anzusprechen und unter ihnen für die Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 zu werben. Für sämtliche Formate war parteipolitische Neutralität Voraussetzung. An allen Modellstandorten gab es eine hohe Bereitschaft der Kommunen und Migrantenorganisationen vor Ort, das Thema aufzugreifen. Teil des Projektes waren Briefkampagnen des Oberbürgermeisters oder des Landrates an alle Eingebürgerte, Multiplikatoren-Schulungen, Diskussionsabende mit den Spitzenkandidaten der Parteien oder ein Poetry Slam in der Moscheegemeinde.

Migrantenorganisationen stärken

Diagramm Wahlbeteiligung Wahlbeteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund Wahlbeteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund Quelle: Minor

Das Projekt hat wichtige Erkenntnisse geliefert, wie die Wahlbeteiligung von Deutschen mit Einwanderungsgeschichte erhöht werden kann: Entscheidend ist der direkte Zugang zu ausgewählten Zielgruppen mit Einwanderungsgeschichte – und das funktioniert am besten in Zusammenarbeit mit lokalen Multiplikatoren und bestehenden Netzwerken. Dazu zählen besonders die Migrantenorganisationen. Wichtig war es auch, die unterschiedlichen Interessen und Ausgangssituationen der Zielgruppen vor Ort zu berücksichtigen. Ihre enge Einbindung bei der Planung und Organisation von Aktivitäten erhöht das Interesse und die Akzeptanz. Waren vor Ort geeignete Multiplikatoren gefunden, war die Reichweite des jeweiligen Projekts groß. Viele Eingebürgerte interessierten sich bereits für Wahlen, fühlten sich aber bisher nicht ausreichend angesprochen. Die direkte Ansprache empfanden sie als wertschätzend; sie wirkte damit inklusiv.

Fazit der Projektverantwortlichen: Für die Stärkung der politischen Bildung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte muss deshalb auch die Professionalisierung von Migrantenorganisationen weiter vorangetrieben werden.

Informationen zu den lokalen Projekten gibt es im Abschlussbericht und auf der Projektwebseite.