Integrationsbeauftragte

Europa für uns

Warum wir Europa brauchen

Was tut Europa für mich? Wofür steht Europa? Warum brauchen wir ein starkes Europa? Ein Überblick.

Europa sichert Frieden

Ohne Frieden ist alles nichts: Ein historischer Blick auf die Entwicklung unseres Kontinents macht es deutlich. Vor der Gründung der Europäischen Union (EU) gab es seit dem 16. Jahrhundert kaum ein Jahrzehnt ohne Kriege. Schätzungen gehen von rund 77 Millionen Opfern in den Kriegen zwischen 1900 und 1950 aus, die von europäischen Nationen begonnen wurden. Seit ihrer Gründung 1958 gab es zwischen Mitgliedstaaten der EU keine weiteren Kriege.

Die EU hat sich als Hort der Demokratie, der politischen Stabilität und Sicherheit erwiesen. Seit über 70 Jahren leben wir mit unseren Nachbarn in Frieden. Konflikte werden am Verhandlungstisch gelöst. Die EU verleiht uns in Gemeinschaft mit unseren Nachbarn eine Stimme, die in der Welt gehört wird.

Europa sichert Wohlstand

1957 - Gründung der EWG Geschichte der Europäischen Union Quelle: Integrationsbeauftragte

Offene Märkte schaffen Arbeitsplätze, geschlossene Grenzen vernichten sie. Wirtschaftlich betrachtet ist die EU ein große Erfolgsgeschichte: Mit der Aufnahme von zwölf mittel- und osteuropäischen Länder im Jahr 2004 und 2007 sowie Kroatiens 2013, wurde ein gemeinsamer Binnenmarkt mit über 500 Millionen Menschen geschaffen.

Die EU ist damit die größte Handelszone der Welt. Der Handel zwischen den Mitgliedstaaten hat sich seit dem Beginn des Binnenmarkts 1958 verdreifacht. Dafür hat die Gemeinschaft sehr viel investiert. Die Geldflüsse innerhalb der EU zahlen sich für Geber- und Empfängerländer gleichermaßen aus.

Die Beitrittsländer profitieren von Strukturinvestitionen und entwickeln sich gleichzeitig zu wichtigen Wirtschaftspartnern, da neue Absatzmärkte entstehen. Das nutzt insbesondere Deutschland: Deutsche Firmen setzen in den Beitrittsländern inzwischen mehr Waren um als in den USA und Kanada zusammen. Deutschland ist zwar der größte Nettozahler in den EU-Haushalt, ist aber aufgrund der Export-Orientierung auch die erfolgreichste Volkswirtschaft innerhalb der EU. 

Europa sichert Freiheit

1979 - Erste Eurowahl Geschichte der Europäischen Union Quelle: Integrationsbeauftragte

Freiheit schätzen und schützen: Freiheit ist einer der zentralen Werte der EU. Unionsbürgerinnen und -bürger können überall in der EU frei leben, reisen, wohnen, arbeiten, studieren, einkaufen und ihre Bürgerrechte nutzen.

Persönliche Freiheiten wie die Achtung des Privatlebens, Gedankenfreiheit, Religionsfreiheit, Versammlungsfreiheit, die Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit sind durch die EU-Charta der Grundrechte geschützt. Für uns ist das mittlerweile so selbstverständlich, dass wir den Wert dieser Freiheiten und Rechte oft erst bei ihrer Abwesenheit begreifen. 

Europa geht globale Probleme an

Nur zusammen sind wir stark: Unsere Weltordnung wird an vielen Stellen von Großmächten wie den USA, China, Russland oder Indien bestimmt. Selbst wirtschaftlich und politisch starke Länder wie Deutschland oder Frankreich hätten Probleme, alleine ihren Interessen in der Welt Gehör zu verschaffen. Ganz zu schweigen von kleineren Ländern, die in dieser Konstellation gänzlich untergehen würden.

Gleichzeitig sind im Zuge der Globalisierung zahlreiche grenzübergreifende Probleme entstanden. Technologische Herausforderungen oder Klimaschutz lassen sich nicht im nationalen Alleingang lösen. Erst als politische Gemeinschaft wird die EU zu einer durchsetzungsstarken und lösungsorientierten Kraft – ob in der Entwicklungszusammenarbeit, beim Thema Umweltschutz oder im Kampf gegen Terrorismus und grenzübergreifende Kriminalität.

1995 - Schenger Abkommen Geschichte der Europäischen Union Quelle: Integrationsbeauftragte

Durch Forschungskoordinierung und -förderung kann die EU Kräfte bündeln und zu schnelleren und nachhaltigen Antworten auf die großen Fragen unsere Zeit kommen. Im Klimaschutz beispielsweise hat die EU ehrgeizige Vorgaben zur Reduktion von Treibhausgasemissionen beschlossen. Kein Land würde sich solche Umweltstandards allein auferlegen.

Europa ist eine Wertegemeinschaft

Europa ist mehr als ein Handelsraum: Europa ist reich an unterschiedlichen Kulturen und Ideen. Über die Grenzen hinweg teilen wir gemeinsame Werte und haben uns gegenseitig in unserer demokratischen und humanistischen Entwicklung angeregt.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte: „Ein wesentlicher Bestandteil unserer europäischen Art zu leben, sind unsere Werte: Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit. Werte, für die wir jahrhundertelang mit Worten und Waffen gekämpft haben.“

Wir verteidigen beispielsweise die Menschenrechte, Gleichstellung und Rechtsstaatlichkeit. Die Europäische Union setzt sich für faire und pluralistische Gesellschaften ein. Europas Nationen sind sich selbst die engsten Verbündeten – trotz aller Unterschiede. Die häufig kritisierten Regulierungen der EU helfen dabei, diese gemeinsamen Werte zu schützen und zu festigen.

Europarecht im Überblick

Verordnung
ist ein Gesetz, das in allen Mitgliedstaaten direkt anwendbar und bindend ist. Es muss von den Mitgliedstaaten nicht in einzelstaatliches Recht umgesetzt werden. Aber eventuell sind nationale Vorschriften zu ändern, damit sie mit der Verordnung übereinstimmen.

Richtlinie
verpflichtet die Mitgliedstaaten oder eine Gruppe von Mitgliedstaaten dazu, ein bestimmtes Ergebnis zu erzielen. In der Regel sind Richtlinien in einzelstaatliches Recht umzusetzen, um wirksam zu werden. Anders ausgedrückt: Eine Richtlinie gibt das Ziel vor, doch wie der einzelne Mitgliedstaat es erreichen möchte, entscheidet er selbst.

Beschluss
kann an Mitgliedstaaten, Gruppen oder Einzelne gerichtet sein. Er ist in allen seinen Teilen verbindlich. Beschlüsse ergehen zum Beispiel zu beabsichtigten Unternehmensfusionen.

Empfehlungen / Stellungnahmen
haben keine bindende Wirkung.

Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger
Mithilfe einer „europäischen Bürgerinitiative“ können EU‑Bürgerinnen und -Bürger (mindestens 1 Million aus mindestens einem Viertel der EU‑Länder) die Kommission auffordern, einen Legislativvorschlag zu einem bestimmten Thema vorzulegen. Die Kommission prüft alle Initiativen sorgfältig, wenn sie  in ihren Zuständigkeitsbereich fallen und von 1 Million Menschen unterstützt werden. Zu den Initiativen findet im Parlament eine Anhörung statt. Derartige Initiativen können somit durchaus die Arbeit der EU‑Institutionen und auch die öffentliche Debatte beeinflussen.

Nationale Kontrolle
Die nationalen Parlamente erhalten die Entwürfe von Rechtsakten zur selben Zeit wie das Europäische Parlament und der Rat. Sie können sich dazu äußern und darüber wachen, dass die Beschlüsse auf der am besten geeigneten Ebene gefasst werden. Das Handeln der EU unterliegt dem Grundsatz der Subsidiarität, das heißt, die Union darf (außer in den Bereichen, in denen sie ausschließliche Befugnisse hat) nur dann tätig werden, wenn ein Handeln auf EU‑Ebene wirkungsvoller ist als auf nationaler Ebene. Die nationalen Parlamente kontrollieren die ordnungsgemäße Anwendung dieses Grundsatzes im EU‑Beschlussfassungsprozess.