Integrationsbeauftragte

Schutz vor Diskriminierung

Diskriminierung hat viele Gesichter und ist nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz schützt Betroffene vor den verschiedenen Formen von Diskriminierung.

Eine Befragung der Antidiskriminierungsstelle (ADS) hat gezeigt, dass fast ein Drittel aller Menschen in Deutschland in den vergangenen zwei Jahren Diskriminierung erfahren hat. Bei Befragten mit Migrationshintergrund ist es sogar fast die Hälfte.
Am häufigsten berichteten die Betroffenen von rassistischer Diskriminierung oder Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft. Eine Diskriminierung im rechtlichen Sinne ist jede ungerechtfertigte Ungleichbehandlung aufgrund eines rechtlich geschützten Diskriminierungsmerkmals. Die Integrationsbeauftragte hat die gesetzliche Aufgabe, nicht gerechtfertigten Ungleichbehandlungen, soweit sie Ausländerinnen und Ausländer betreffen, entgegenzuwirken. Erfasst sind daher vorwiegend Fälle der rassistischen Diskriminierung oder Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft.

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bietet Schutz

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist auch als Antidiskriminierungsgesetz bekannt. Es ist ein Bundesgesetz, dass Benachteiligungen aufgrund von Rasse, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Orientierung verhindern und beseitigen soll. Es schützt vor Benachteiligung etwa in den Bereichen Erwerbstätigkeit, Sozialschutz, soziale Vergünstigungen, Bildung sowie Zugang und Versorgung mit öffentlichen Gütern und Dienstleistungen. Betroffene können ein Schmerzensgeld erhalten.

Schutz vor Diskriminierung durch staatliche Stellen

Staatliche Stellen sind an den verfassungsrechtlichen Diskriminierungsschutz des Grundgesetzes gebunden. Eine Diskriminierung im rechtlichen Sinne ist jede ungerechtfertigte Ungleichbehandlung aufgrund eines rechtlich geschützten Diskriminierungsmerkmals. Beispiele für staatliche Diskriminierung sind etwa das sog. „Racial profiling“ oder die Tatsache, dass Kinder mit Migrationshintergrund – trotz gleicher Leistung – immer noch deutlich seltener eine Gymnasialempfehlung erhalten als Kinder ohne Migrationshintergrund.

Angebote der Bundesregierung

Die Beauftragte kann in ihrem Zuständigkeitsbereich im Falle einer Diskriminierung

  • über Ansprüche informieren
  • Möglichkeiten des rechtlichen Vorgehens im Rahmen gesetzlicher Regelungen zum Schutz vor Benachteiligungen aufzeigen
  • Beratungen durch andere Stellen vermitteln

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes unterstützt alle Personen, die diskriminierende Benachteiligungen erfahren haben. Dabei arbeitet sie eng mit den Sonderbeauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Bundestags zusammen und leitet die Beschwerdefälle entsprechend an die zuständigen Stellen weiter.