Integrationsbeauftragte

Rückkehr

Freiwillige Rückkehr, Duldung und Abschiebung

Die überwiegende Mehrheit der Ausländerinnen und Ausländer verlässt das Bundesgebiet, ohne dass Behörden unmittelbaren staatlichen Zwang anwenden müssen.

Freiwillige Rückkehr

Die Bundesregierung und die Bundesländer haben Programme aufgelegt, um die freiwillige Rückkehr in das Herkunftsland oder eine Weiterwanderung in ein aufnahmebreites Land noch stärker zu unterstützen.

Das bekannteste Rückkehrförderer- und Starthilfe-Programm ist REAG/GARP, ein humanitäres Hilfsprogramm des Bundes und der Europäischen Union. Ziel ist die finanzielle und operationelle Unterstützung für die Rückkehr in den Herkunftsstaat oder in einen Drittstaat und die Reintegration vor Ort. Anspruchsberechtigt sind: Asylsuchende, die vor dem Ende ihres Asylverfahrens wieder ausreisen wollen, abgelehnte Asylsuchende sowie sonstige ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländern.

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) betreut und organisiert das Förderprogramm. Anträge können über Sozialämter, Ausländerbehörden, Wohlfahrtsverbände, Fachberatungsstellen, Zentrale Rückkehrberatungsstellen sowie den Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) an IOM weitergeleitet werden.

Abschiebung

In einigen Fällen kann es auch zu einer Abschiebung kommen. Mit einer Abschiebung wird eine bestehende Ausreiseverpflichtung nach Ablauf einer eingeräumten Ausreisefrist unter Anwendung „unmittelbaren Verwaltungszwangs“ durchgesetzt.

Wird eine Person abgeschoben, treten weitere oft schwerwiegende Folgen für die Betroffenen und ihre Familien oder Freunde ein: Die Wiedereinreise in das Bundesgebiet wird befristet verboten. Zudem muss man für die Kosten der eigenen Rückführung aufkommen.

Duldung

Nicht alle Personen, die vollziehbar ausreisepflichtig sind, können oder dürfen abgeschoben werden. Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Duldung, also eine „vorübergehende Aussetzung der Abschiebung“, erteilt werden. Ein solcher Fall kann vorliegen, wenn eine Person:

  • schwer erkrankt ist,
  • minderjährig und unbegleitet ist und in ihrem Herkunftsstaat keine kindergerechte Betreuung sichergestellt werden kann,
  • eine staatlich anerkannte Berufsausbildung aufgenommen hat,
  • Elternteil eines deutschen Kindes ist,
  • nicht über die notwendige Dokumente verfügt oder diese erst besorgen muss oder, wenn
  • die Reisewege in den Herkunftsstaat versperrt sind.

Auch in anderen Konstellationen haben die Behörden oft Spielraum, eine Duldung auszustellen, zum Beispiel, um einem Kind zu ermöglichen, ein laufendes Schuljahr zu beenden.

Von der Duldung zur Integration

Um geduldete Personen, die sich bereits länger in Deutschland befinden und sich integriert haben, bessere Perspektiven zu eröffnen, ist es unter Beachtung einiger Vorgaben möglich, ihnen eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen. Seit Mitte 2015 sieht das Aufenthaltsgesetz dafür spezielle Regelungen vor. Die Voraussetzungen dafür sind:

  • ein Voraufenthalt im Bundesgebiet von acht beziehungsweise sechs Jahren bei Familien mit Kindern
  • das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland
  • eine überwiegende Lebensunterhaltssicherung
  • hinreichend mündliche Sprachkenntnisse
  • gegebenenfalls der Nachweis des tatsächlichen Schulbesuchs der Kinder im schulpflichtigen Alter.

Für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende liegen erleichterte Erteilungsvoraussetzungen vor. Sie erhalten eine Aufenthaltserlaubnis, wenn sie sich seit vier Jahren in Deutschland aufhalten und erfolgreich eine Schule besuchen oder über einen anerkannten Schul- oder Berufsschulabschluss verfügen.

Ausnahmeregelung

Ausländerinnen und Ausländer, die Opfer von Menschenhandel und schwerer Arbeitsausbeutung geworden sind, können ebenfalls eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Ihnen kann die weitere Anwesenheit im Bundesgebiet für zwei Jahre erlaubt werden, wenn dies aus humanitären oder persönlichen Gründen oder des öffentlichen Interesses erforderlich ist.

Aktuelles
Nach Angaben des Ausländerzentralregisters (AZR) hielten sich im Jahr 2016 ca. 215.000 ausreisepflichtige Personen in Deutschland auf. Rund drei Viertel dieser Personen sind geduldet, das heißt ihre Ausreise oder Rückführung ist aus bestimmten Gründen nicht möglich. Rund ein Fünftel der Geduldeten ist seit mehr als acht Jahren in Deutschland.