UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft
Der Beirat der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft hat sich in seiner 10. Sitzung zum Thema „Repräsentation und starke Allianzen von und für Mandatsträger*innen afrikanischer Herkunft“ im Bundeskanzleramt ausgetauscht.
Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte sind in der Politik unterrepräsentiert. Im Bundestag zum Beispiel haben nur 11 Prozent der Abgeordneten eine Einwanderungsgeschichte gegenüber einem Bevölkerungsanteil von mehr als 24 Prozent. In den Ländern und Kommunen setzt sich diese Entwicklung fort. Gleichzeitig sind Hass, Hetze und teilweise gewaltvolle Angriffe auf Amts- und Mandatsträger*innen sowie Wahlkämpfer*innen, Angriffe auf Abgeordnetenbüros und Sachbeschädigungen wie die Zerstörung von Wahlplakaten derzeit sehr präsent. Dies zeigt auch die Statistik zur Politisch Motivierten Kriminalität: Straftaten gegenüber Mandatsträger*innen haben zwischen 2022 und 2023 um über 53 Prozent zugenommen. Für Amts- und Mandatsträger*innen mit Einwanderungsgeschichte, insbesondere wenn sie afrikanischer oder afrodiasporischer Herkunft sind, ist diese Entwicklung leider nicht neu.
Starke Allianzen und Netzwerke
In der 10. Beiratssitzung der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft wurde darüber gesprochen, wie starke Allianzen und Netzwerke Amts- und Mandatsträger*innen schützen und sie in ihrem Engagement unterstützen können. Dabei konnten sich die Beiratsmitglieder mit Mandatsträger*innen afrikanischer und afrodiasporischer Herkunft über ihre Erfahrungen mit politischem und gesellschaftlichem Engagement austauschen. Sie betonten, wie wichtig Sichtbarkeit, Repräsentation und Partizipation von Menschen afrikanischer Herkunft in den Parlamenten sind. Das Projekt „Kommunale Allianzen und Strategien gegen Rassismus und Hass – gemeinsam Entscheidungsträger*innen stärken“ zeigte zudem auf, wie Kommunen und Mitarbeitende vor Ort im Fall von Anfeindungen, Hass oder gar Gewalt unterstützt werden können.
Zur UN-Dekade
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat 2015 die UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft ausgerufen. Die UN-Mitgliedstaaten wurden damit dazu aufgerufen, die wirtschaftlichen, kulturellen, politischen und sozialen Teilhaberechte von Schwarzen, afrikanischen und afrodiasporischen Menschen in Deutschland zu stärken und Anti-Schwarzen Rassismus zu bekämpfen.
Zur Umsetzung der UN-Dekade in Deutschland haben die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und zugleich Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium des Innern und für Heimat eine Koordinierungsstelle eingerichtet, die aus einem Beirat und einer Geschäftsstelle besteht.