Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit bekämpfen

Integration in Corona-Zeiten Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit bekämpfen

Alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit schaden dem friedlichen Zusammenleben in unserem Land. Daher ist es wichtig, sich konsequent und nachhaltig dagegenzustellen.

Junger Mann spricht. Im Vorderung keine Menora

Die Voraussetzung, um Rassismus wirksam zu bekämpfen, ist Rassismus zu erkennen und klar zu benennen

Foto: Zentralrat der Juden / Gregor Zielke

Nach den rechtsextremistischen Anschlägen von Halle und Hanau und dem Mord an Walter Lübcke hat sich die Integrationsbeauftragte für den Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus eingesetzt. Das Thema wurde zur Chefsache.

Unter enger Beteiligung der Migrantenorganisationen, der Wissenschaft und Zivilgesellschaft hat die Bundesregierung im November 2020 das bislang umfangreichste Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und Rassismus erarbeitet.

Auf Initiative der Integrationsbeauftragten beinhaltet es zum Beispiel:

Opferschutz
Das „Beratungszentrum gegen Rassismus mit einer zentralen Hotline“ wird von Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit Betroffenen und ihrem sozialen Umfeld konkrete Hilfe anbieten.

Mehr Forschung
Gleichzeitig wird mit dem Rassismus-Barometer, der Erweiterung des Bundesintegrationsmonitorings und dem Ausbau der Forschung zu Opfererfahrungen professionelle Recherche betrieben, um gezielt handeln zu können.

Anerkennung und Wertschätzung
Der Expertenrat „Integration und Vielfalt“ soll beraten, wie der gesellschaftliche Zusammenhalt in einer vielfältigen Gesellschaft weiter gestärkt werden kann.

Die Bundesregierung hat im Mai 2021 den Abschlussbericht des Kabinettausschusses verabschiedet.

Kampagne „Meine Stimme gegen Hass“

Die Voraussetzung, um Rassismus wirksam zu bekämpfen, ist Rassismus zu erkennen und klar zu benennen. Die Integrationsbeauftragte fördert im Verbund mit der Bundeszentrale für Politische Bildung und unterstützt vom Deutschen Fußball-Bund die Initiative #MeineStimmeGegenHass der Deutschlandstiftung Integration. Viele Bundesministerinnen und -minister, Sportlerinnen und Sportler, Schauspielerinnen und Schauspieler oder andere Prominente erheben unter dem Hashtag #MeineStimmeGegenHass in den sozialen Medien ihre Stimme gegen Rassismus. Zum Beispiel neben der Integrationsbeauftragten auch Außenminister Heiko Maas, Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner, Profi-Fußballer Leon Goretzka oder Schauspielerin Iris Berben.

Staatsministerin Annette Widmann-Mauz mit Maske vor dem Plakat der Aktion

Kampagne „Meine Stimme gegen Hass“

Foto: Integrationsbeauftragte / Loos

Jüdisch-muslimischer Dialog

Um den jüdisch-muslimischen Dialog zu fördern, unterstützt die Integrationsbeauftragte das Projekt „Schalom Aleikum" des Zentralrats der Juden. Dabei treten Juden und Muslime miteinander in den Dialog – bundesweit, jenseits der Funktionärsebene und zu verschiedenen wichtigen Themen. Das Projekt hat höchste Relevanz. Denn mit dem erneuten Aufflammen des Nahost-Konflikts im Frühjahr 2021 finden auch Debatten unter deutschen Muslimen und deutschen Juden statt. Im Gespräch miteinander können unterschiedliche Meinungen diskutiert gegenseitiges Verständnis geschaffen werden.

Staatsministerin Annette Widmann-Mauz entzündet eine Kerze an einer Menora

Die Integrationsbeauftragte fördert den jüdisch-muslimischen Dialog 

Foto: Zentralrat der Juden / Gregor Zielke

Unabhängiger Expertenkreis Muslimfeindlichkeit

Auch Menschen muslimischen Glaubens werden immer wieder bedroht und angefeindet. Deshalb hat die Integrationsbeauftragte die Einrichtung eines Expertenkreises angeregt, der vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat einberufen wurde. Der Expertenkreis soll die Erscheinungsformen von Muslimfeindlichkeit analysieren, Schnittmengen mit antisemitischen Haltungen und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit untersuchen und Empfehlungen für den Kampf gegen Muslimfeindlichkeit erarbeiten.