Bundeskanzler Olaf Scholz und Staatsministerin Reem Alabali-Radovan, Integrations- und Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung, haben heute Vertreterinnen und Vertreter von Migrantendachverbänden und ihre Kompetenznetzwerke im Bundeskanzleramt empfangen, um mit ihnen über die Bedrohung durch Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sowie die aktuellen Demonstrationen für Vielfalt zu sprechen.

Staatsministerin Reem Alabali-Radovan: „Viele Menschen im Land spüren, dass unsere Demokratie bedroht wird. Besonders Menschen mit Einwanderungsgeschichte, Jüdinnen und Juden, Musliminnen und Muslime, Sinti und Roma und Schwarze Menschen sind von rechtsextremistischen Vertreibungsplänen unmittelbar betroffen. Dem Bundeskanzler und mir war es ein Anliegen, heute mit ihnen und nicht über sie zu sprechen. Viele der rund 20 Millionen Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte haben gerade Angst, einige sind einfach nur erschöpft. Aber viele sind auch wütend und entschlossen. Wütend, weil es so weit kommen konnte, weil Rassismus und Rechtsextremismus viele Jahre und Jahrzehnte abgetan, Betroffene nicht ernstgenommen wurden. Entschlossen, weil so viele das jetzt erkennen, aufstehen, ihre Stimme erheben und auf die Straße tragen. Dieses Momentum müssen wir jetzt nutzen. Alle, die sich täglich für unsere Demokratie einsetzen, ob in Haupt- und Ehrenamt, müssen sich vor Ort auf dauerhafte Unterstützung des Staates verlassen können. Darum sollte der Bundestag das Demokratiefördergesetz zügig verabschieden. Das wäre ein starkes Zeichen auch an alle, die seit Wochen auf unseren Straßen für unsere Demokratie einstehen.“

Zu den Teilnehmenden des Gesprächs gehörten u.a. Vertreterinnen und Vertreter von Migrantendachverbänden, des Zentralrats der Juden, des Zentralrats der Sinti und Roma, der Initiative „19. Februar Hanau“ sowie weiterer Organisationen, die sich gegen Rassismus und Antisemitismus engagieren.