„Wir müssen auf allen Ebenen gegen Antisemitismus vorgehen!“

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„Angesichts des barbarischen terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel fürchten auch immer mehr Jüdinnen und Juden in Deutschland um ihre Sicherheit. Das ist unerträglich! Als Antirassismusbeauftragte sage ich klar: Der Kampf gegen Rassismus kann nur mit einer unbedingten Ächtung von Antisemitismus einhergehen - ohne Wenn und Aber. Antisemitismus ist immer auch ein Angriff auf unsere offene und vielfältige Gesellschaft und jede und jeder von uns ist gefordert, sich dem laut und entschlossen entgegen- zustellen. 

Der barbarische Angriff auf Israel bringt unerträgliches Leid über die Menschen in Israel. Der Terror erschüttert eine ganze Region, er bringt auch Leid und Zerstörung für die Menschen in den Palästinensischen Gebieten. Wir verdammen den Terror der Hamas und stehen unverrückbar an der Seite Israels.

Den Schock spüren wir auch in Deutschland. Es gibt eine überwältigende Solidarität und ein unbedingtes Bekenntnis des Einstehens für Israel. Die große Mehrheit unseres Landes ist entsetzt über die ungeheuerlichen Massaker an der israelischen Bevölkerung. Daneben haben wir aber auch Szenen gesehen, die abscheulich und menschenverachtend sind, Szenen der Unterstützung des Terrors der Hamas auf unseren Straßen. Das darf es nicht geben. Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson. Aus unserer Geschichte erwächst die Verantwortung, für alle Zeit für die Existenz und für die Sicherheit Israels einzustehen und auf allen Ebenen gegen Antisemitismus vorzugehen. Es ist absolut inakzeptabel, dass Jüdinnen und Juden sich in Deutschland nicht sicher fühlen. Darum haben wir gerade in Deutschland eine besondere Verantwortung, Hetze und Bedrohungen gegenüber Jüdinnen und Juden mit allen Mitteln des Rechtsstaats zu verfolgen, zu unterbinden und zu bestrafen. 

Mir bereitet es große Sorgen, dass unser gesellschaftliches Miteinander auf verschiedenen Ebenen stark bedroht ist. Der Terror darf uns nicht spalten. Eine Gesellschaft der Vielfalt muss eine solidarische Gesellschaft sein. Antirassismus kann es nicht ohne eine klare Haltung gegen Antisemitismus geben. 

Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, dass der Terror uns nicht sprachlos macht. Und auch pauschale antimuslimische Ressentiments haben hier keinen Platz.“