„Mitarbeitende in Städten und Gemeinden gegen Hass und Anfeindungen schützen“

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Pressemitteilung „Mitarbeitende in Städten und Gemeinden gegen Hass und Anfeindungen schützen“

Staatsministerin Reem Alabali-Radovan, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und Beauftragte für Antirassismus, fördert das Modellprojekt „Kommunale Allianzen und Strategien gegen Rassismus und Hass – gemeinsam Entscheidungsträger*innen stärken“ (KommA).

Auf der ersten bundesweiten Plattformkonferenz mit Vertreter*innen der beteiligten Kommunen erklärte sie:

„Mit großer Sorge beobachte ich, dass rechtsextremistisch und rassistisch motivierte Anfeindungen, Hass oder gar Gewalt gegen Mitarbeitende von Städten und Gemeinden zugenommen haben. Wir wissen, wie wichtig vor Ort ihre klare Haltung ist. Ihnen wollen wir Unterstützung bieten, damit sie sich auch in Zukunft mutig für ein weltoffenes Einwanderungsland einsetzen. Ihnen den Rücken zu stärken, ist gerade in der jetzigen, aufgeladenen Debatte wichtig für unsere Demokratie. Betroffene müssen wissen, wo sie Hilfe finden und was sie bei Anfeindungen tun können. Außerdem brauchen Kommunen antirassistische Strategien: Im Ernstfall, also wenn es zu Anfeindung, Hass und Rassismus kommt, muss klar sein, was zu tun und wer zuständig ist. Das ist noch immer keine Selbstverständlichkeit. Wir gehen das mit KommA jetzt an.“

Hintergrund

Die Integrations- und Antirassismusbeauftragte fördert das Modellprojekt „Kommunale Allianzen und Strategien gegen Rassismus und Hass – gemeinsam Entscheidungsträger*innen stärken“ (KommA) als Schwerpunkt im Bereich Kommunale Integrationspolitik. Das Projekt geht zurück auf die Maßnahme 83 des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. 
Es wird seit Oktober 2022 durch das Institut für interkulturelles Management und Politikberatung GmbH (IMAP) umgesetzt. Bis September 2025 werden in zehn Modellkommunen 1) kommunale Allianzen aufgebaut, 2) antirassistische Strategiekonzepte entwickelt und 3) Betroffene gezielt im Umgang mit Hass und Hetze unterstützt und gestärkt. Die Modellkommunen sind Augsburg, Berlin Mitte, Dinslaken, Landkreis Görlitz, Heilbronn, Jena, Kassel, Landkreis Mittelsachsen, Landkreis Vorpommern-Greifswald und Wismar. Um die Wirkung und den bundesweiten Transfer der Projektlearnings zu verstärken werden zudem ca. 65 Plattformkommunen begleitet. Unterstützt wird das Projekt durch die Praxis- und Fachexpertise eines Beirates.