Integrationsbeauftragte

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Vielfalt in der Wirtschaft

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Konferenz der Integrationsbeauftragten der Länder: Staatsministerin Özoğuz fordert
Integrationsministerium

Ausgabejahr: 2017
Datum: 09. November 2017

Auf der Jahreskonferenz der Integrationsbeauftragten der Länder betonte Özoğuz:
"Integration ist kein Nischenthema"

Zur heutigen Jahreskonferenz der Integrations- und Ausländerbeauftragten der Länder in Mainz erklärt Staatsministerin Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration:

"Die Integrationsbeauftragten leisten gerade in diesen Zeiten unverzichtbare Arbeit. Sie sorgen in allen 16 Bundesländern für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt, sie bieten Populisten die Stirn, kämpfen gegen die Abwertung von Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte und setzen sich für mehr Teilhabe ein.

Die Erwartungshaltung an die Beauftragten in Ländern und Kommunen ist groß: Sie sollen sämtliche Gesetze, Verordnungen und Vorschriften kennen und vermitteln können. Sie sollen bei allen Fragen von Bürgerinnen und Bürgern, Eingewanderten und Einwanderern und aktuell auch von Flüchtlingen Rede und Antwort stehen. Und das alles mit wenig Unterstützung, denn viele Beauftragte in unseren Städten und Gemeinden arbeiten größtenteils sogar noch ehrenamtlich.

Die Beauftragten brauchen für ihre Arbeit nachhaltige Strukturen, mit denen sie vor Ort verlässlich arbeiten und die Vernetzung von kommunaler bis Bundesebene stärken können. Das beste Integrationskonzept bringt wenig, wenn es nicht mit ausreichend personellen und finanziellen Ressourcen hinterlegt ist. Das gilt für jede Gemeinde oder Stadt, für jedes Bundesland und auch für den Bund.

Darum fordere ich seit Langem ein Bundesministerium für Migration und Integration, das die vielen Maßnahmen, Projekte und Gesetze im Querschnittsthema Migration und Integration stringent bearbeitet, bündelt und bundesweit gemeinsam mit den Ländern koordiniert. Ein Ministerium braucht dafür Gesetzgebungskompetenz, Ressourcen und es hätte die notwendige Verankerung in der Bundesregierung. Wenn derzeit über ein längst überfälliges Einwanderungsgesetz diskutiert wird, darf es nicht an der übergeordneten Struktur zur Umsetzung fehlen.

18,6 Millionen Menschen unseres Landes haben eine familiäre Einwanderungsgeschichte. Das sind 22,5% der Bevölkerung. Wir reden also über die Mitte der Gesellschaft. Integration ist kein Nischenthema, das nur eine kleine Minderheit betrifft."

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