Integrationsbeauftragte

Erkennen, Benennen, Bekämpfen

Widmann-Mauz: Rassismus ist keine Meinung

Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus startet.

Staatsministerin und Bundeskanzlerin betreten den Konferenzraum Staatsministerin Widmann-Mauz und Bundeskanzlerin Merkel beim Integrationsgipfel Staatsministerin Widmann-Mauz und Bundeskanzlerin Merkel beim Integrationsgipfel Quelle: Integrationsbeauftragte / Coddou

Unter Leitung der Bundeskanzlerin tagt am 20. Mai 2020 zum ersten Mal der Kabinettausschuss „zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“.  Nach den schrecklichen Terroranschlägen in Halle, Hanau und dem Mord an Walter Lübcke wird der Ausschuss konkrete Maßnahmen erarbeiten, um Rassismus und Rechtsextremismus nachhaltig einzudämmen. 

Rassismus: ideologischer Nährboden für rechtsextreme Gewalt

„Rassismus ist keine Meinung“, so Staatsministerin Annette Widmann-Mauz. „Rassismus ist der ideologische Nährboden für rechtsextremistische Gewalt. Er ist eine wesentliche Ursache für den Hass und die Gewalt, die Menschen unterschiedlicher Herkunft, aber auch Engagierte und Kommunalpolitiker trifft.“ Im Jahr 2019 kam es in Deutschland laut Bundeskriminalamt zu 22.000 rechtsextremistischen Straftaten. Opferberatungsstellen gehen von einer deutlich höheren Dunkelziffer aus. 

Rassismus erkennen, benennen, bekämpfen 

Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz: „Wir müssen Rassismus erkennen, benennen und bekämpfen – sei es in der Schule, am Arbeitsplatz, in Behörden oder im Alltag. Es geht um bessere Prävention, Hilfe für Betroffene und ihre Sicherheit.“  

Besonders wichtig ist dabei, dass die Stimmen der Betroffenen im Kabinettausschuss Gehör finden. Deshalb ist im Sommer eine Anhörung von Vertreterinnen und Vertretern der Migrantenorganisationen, Zivilgesellschaft und Wissenschaft geplant. Bis Herbst 2020 soll die Arbeit des Kabinettausschusses abgeschlossen sein.