Integrationsbeauftragte

Integration und der Kampf gegen Rassismus gehören zusammen

Widmann-Mauz: Integration, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Rassismus-Bekämpfung gehören zusammen.

Zweite Sitzung des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatsministerin Annette Widmann-Mauz am Konferenztisch "Integration, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Rassismus-Bekämpfung gehören zusammen" Quelle: Bundesregierung / Steffen Kugler

Am 2. September hat zum zweiten Mal der Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus getagt. Der Ausschuss war nach den Terroranschlägen in Halle, Hanau und dem Mord an Walter Lübcke vereinbart worden. Er soll ein konkretes Maßnahmenpaket erarbeiten. Dafür wurden bei der zweiten Sitzung die Migrantenorganisationen, Zivilgesellschaft und Wissenschaft angehört.

Integration und Zusammenhalt sind die beste Prävention

Für Staatsministerin Annette Widmann-Mauz ist klar: „Integration, gesellschaftlicher Zusammenhalt und die Bekämpfung von Rassismus gehören untrennbar zusammen – das eine wird ohne das andere nicht funktionieren. Dass alle Menschen die Chance haben, ihre Potenziale voll einzubringen, ohne diskriminiert, ausgegrenzt oder bedroht zu werden, ist eine entscheidende Zukunftsfrage für den Zusammenhalt und den Wohlstand in unserem Land. Deshalb darf der Kampf gegen Rassismus nicht auf Sicherheit und Migration verengt werden.

Die Forderung der Migrantenorganisationen nach einer stärkeren institutionellen Bündelung der Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik und der Rassismusbekämpfung ist nachvollziehbar und wird uns sicher auch mit Blick auf die nächste Legislaturperiode beschäftigen. Denn: So wie die Digitalisierung und der Klimaschutz, gehören auch der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Rassimusbekämpfung zu den großen Zukunftsthemen unserer Zeit.“

Die Perspektive der Betroffenen von Rassismus immer einbeziehen

Der Kabinettausschuss hört auch die Stimme der Betroffenen von Rassismus sowie der Wissenschaft. Dafür hatte sich die Integrationsstaatsministerin stark gemacht. 

Dazu Staatsministerin Widmann-Mauz: „Ich teile die Einschätzung der Wissenschaft, dass wir mehr Forschung brauchen. Um ein vollständigeres Bild von der tatsächlichen Bedrohungslage in unserem Land zu erhalten, müssen auch die Erfahrungen der Betroffenen stärker berücksichtigt werden. Ein Kompetenzzentrum mit einem wissenschaftlichen Rassismus-Barometer schafft dafür die nötige Datengrundlage. Und mit einem bundesweiten Hilfetelefon wäre das Kompetenzzentrum zugleich eine erste unbürokratische Anlaufstelle für Betroffene und könnte wertvolle Anhaltspunkte für weitere, gezielte Maßnahmen gegen Rassismus liefern.“
 
Der Kabinettausschuss wird die Ergebnisse der Anhörung bündeln und im Herbst zu seiner dritten Sitzung zusammenkommen. Anschließend wird der konkrete Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus vorgelegt.

Mittwoch, 02. September 2020