Integrationsbeauftragte

Amt und Aufgaben

Integration

Die Beauftragte wird bei Rechtsetzungsvorhaben oder anderen Belangen, die ihren Aufgabenbereich betreffen, beteiligt und kann dazu der Bundesregierung Vorschläge unterbreiten oder Stellung nehmen.

Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist es in unserem vielfältigen Land wichtig, dass alle die gleichen Teilhabechancen haben – im Bildungswesen, am Arbeitsmarkt oder im Gesundheits- und Pflegebereich. Dafür ist beides wichtig: die Bereitschaft, teilhaben zu wollen, sich anzustrengen, und die Möglichkeit, teilzuhaben.
Die Integration von Einwanderern am gesellschaftlichen Leben ist daher ein ganz wesentlicher Schwerpunkt in den Aufgabenbereichen der Integrationsbeauftragten.

Die Aufgaben der Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration sind in § 93 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) aufgeführt.

Sie soll die Bundesregierung bei der Entwicklung ihrer Integrationspolitik unterstützen; nicht nur im Hinblick auf arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aspekte, sondern auch bei der Weiterentwicklung der Integrationspolitik in Europa.

Mindestens alle zwei Jahre erstattet die Integrationsbeauftragte dem Deutschen Bundestag über ihren Aufgabenbereich Bericht.

Wenn Bundesbehörden Ausländerinnen oder Ausländer ungleich behandeln oder deren gesetzliche Rechte nicht wahren, kann sie diese zur Stellungnahme auffordern und diese verbunden mit einer eigenen Bewertung der vorgesetzten Stelle zuleiten.